Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hinweis: Diese AGB sind eine Vorlage und bedürfen vor dem Produktions-Launch einer rechtlichen Prüfung. Angaben in [ECKIGEN KLAMMERN] sind durch konkrete Geschäftsdaten zu ersetzen (Gesellschaft, Anschrift, Handelsregister, Zahlungsdienstleister, Gerichtsstand).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen [ANBIETER-GESELLSCHAFT] (im Folgenden „Anbieter") und den Nutzer:innen (im Folgenden „Kund:innen") über die Nutzung der Software Novumdraft („Dienst").

(2) Abweichende Bedingungen der Kund:innen werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Anbieter

Marcus Smolarek (Einzelunternehmen, kein Handelsregistereintrag) Geschäftsbezeichnung: e-laborat Jägerstraße 27b 16540 Hohen Neuendorf Deutschland

USt-IdNr. gemäß § 27a UStG: [USt-IdNr. hier eintragen] E-Mail: kontakt@novumdraft.app

Der Dienst Novumdraft wird als Produkt der Geschäftsbezeichnung e-laborat angeboten.

§ 3 Leistungsbeschreibung

(1) Novumdraft ist eine Software-as-a-Service-Anwendung zur Strukturierung, Verwaltung und Analyse von Manuskripten für Autor:innen.

(2) Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters und dem gewählten Tarif.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang ohne Zustimmung der Kund:innen zu erweitern oder zu modernisieren. Erhebliche Einschränkungen des vertraglich geschuldeten Funktionsumfangs werden mindestens sechs Wochen im Voraus in Textform angekündigt.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn die Kund:innen einen kostenpflichtigen Tarif wählen, die Bestellung abschließen und der Anbieter die Bestellung per E-Mail bestätigt.

(3) Für die kostenlose 14-tägige Testphase entsteht mit der Registrierung ein Nutzungsverhältnis; ein kostenpflichtiger Vertrag entsteht erst, wenn Kund:innen nach Ablauf der Testphase ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen.

§ 5 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Preis-Seite ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Abrechnung erfolgt je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich im Voraus über Paddle.com Market Limited (Judd House, 18–29 Mora Street, London EC1V 8BT, Vereinigtes Königreich) als Merchant of Record. Zulässige Zahlungsarten sind Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, PayPal, Apple Pay und Google Pay, sofern von Paddle für die jeweilige Region angeboten.

(3) Preisänderungen werden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt. Kund:innen können das Vertragsverhältnis in diesem Fall außerordentlich zum Wirksamwerden der Änderung kündigen.

(4) Merchant of Record. Paddle.com Market Limited tritt im Zahlungsvorgang als Merchant of Record auf. Das bedeutet:

• Das Leistungsverhältnis über die Zurverfügungstellung des Dienstes Novumdraft (Funktionen, Verfügbarkeit, Support) besteht zwischen dir und mir (Marcus Smolarek) nach Maßgabe dieser AGB.
• Das Zahlungs- und Rechnungsverhältnis besteht zwischen dir und Paddle. Paddle stellt die Rechnung aus, führt die geschuldete Umsatzsteuer ab und bearbeitet Rückzahlungen und Chargebacks.
• Für den Zahlungsvorgang gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung von Paddle.
• Dein gesetzliches Widerrufsrecht gegenüber dem Anbieter (siehe § 9 und Widerrufsbelehrung) bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Nutzungsrechte am eigenen Inhalt

(1) Alle Inhalte, die Kund:innen im Dienst erstellen oder importieren — insbesondere Manuskripte, Figuren, Schauplätze, Notizen und Kommentare — bleiben ausschließliches geistiges Eigentum der Kund:innen.

(2) Kund:innen räumen dem Anbieter lediglich ein einfaches, auf die Vertragslaufzeit und die Erbringung des Dienstes beschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies zur technischen Bereitstellung erforderlich ist (insbesondere zu Zwecken der Speicherung, Wiedergabe und Sicherung).

(3) Der Anbieter verwendet Inhalte der Kund:innen nicht zum Training von KI-Modellen, es sei denn, die Kund:innen haben dem ausdrücklich zugestimmt.

§ 7 Pflichten der Kund:innen

(1) Kund:innen sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten sicher aufzubewahren und Dritten nicht zugänglich zu machen.

(2) Der Dienst darf nicht zur Erstellung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte genutzt werden, insbesondere nicht zur Speicherung von urheberrechts­verletzenden, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalten.

§ 8 Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99 % im Jahresmittel an. Kurzzeitige Wartungsarbeiten und unvermeidbare Ausfälle bleiben unberücksichtigt.

(2) Für die kostenlose Testphase wird keine Verfügbarkeit zugesichert.

§ 9 Widerrufsrecht

Verbraucher:innen steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten sowie das Muster-Widerrufsformular findest du in der Widerrufsbelehrung.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Der Anbieter empfiehlt allen Kund:innen ausdrücklich, ihre Manuskripte regelmäßig zu exportieren und lokal zu sichern. Hinweise zum Export finden sich in der Dokumentation.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

(1) Monats-Abonnements verlängern sich automatisch um jeweils einen Monat, Jahres-Abonnements um jeweils ein Jahr, sofern sie nicht mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Vertragsende in Textform gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsseiten unberührt.

(3) Nach Vertragsende stehen den Kund:innen die Exportfunktionen für weitere 30 Tage zur Verfügung. Danach werden die gespeicherten Inhalte innerhalb weiterer 30 Tage unwiderruflich gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist das Amtsgericht Oranienburg. Dies lässt für Verbraucher:innen den gesetzlichen Gerichtsstand am Wohnsitz unberührt.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nimmt daran nicht teil.